Dienstag, 12. Dezember 2017
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Bürgerdialog zur Jugendarrestanstalt Lützowstraße

Jugendarrest Lützowstraße

Das Bezirksamt wird den angekündigten Bürgerdialog zur zukünftigen Nutzung der Jugendarrestanstalt in der Lützowstraße erst im Jahr 2018 veranstalten. Nach Gesprächen von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler mit den Senatsverwaltungen für Inneres und Justiz, wären zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindlichen Aussagen zu treffen.

Bestätigt wurde jedoch, dass der Standort hinsichtlich der Nutzung als Abschiebegewahrsam geprüft werde, da beim derzeitigen Standort dringende Sanierungsarbeiten notwendig geworden sind.

Bislang liegen keine Ergebnisse der Prüfung für eine tatsächliche Nutzung vor, wodurch auch kein zeitlicher Ablauf festgelegt werden kann.

Irritationen sollen vermieden werden – Bürgerdialog kommt

Die Senatsverwaltungen und der Bezirk verständigten sich deshalb auf eine Informationsveranstaltung im Jahr 2018. Frau Schöttler bestärkte in diesem Zusammenhang wiederholt die Aufforderung, nicht nur die Bezirke sondern und auch gemäß der Koalitionsvereinbarung des Landes Berlin die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner frühestmöglich zu beteiligen.

Dazu führt die Bezirksbürgermeisterin aus: „Ich kann die Irritationen verstehen, doch zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre jede Diskussion noch reine Spekulation. Bei der Senatsverwaltung habe ich jedoch deutlich gemacht, dass sobald die Planungen konkreter werden, die Anwohnerinnen und Anwohner über die Pläne der Senatsverwaltung informiert werden müssen. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.“

Das Bezirksamt wird einen Termin zur Beteiligung frühzeitig bekannt geben.

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m/s