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Das BfV und die Schlüsselperson Maaßen

Bundesamt für Verfassungsschutz

Die Personalie des Präsidenten des Bundesamt für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen zeigt die innere Zerrissenheit der Bundesregierung und wirft ein schlechtes Licht auf die Regierungsfähigkeit der regierenden Parteien. Das in einer Zeit, in der die Bundeswehr 18 Auslandseinsätze durchführt, und in wenigstens acht Missionen mit terroristischen Organisationen Feindkontakt hat. Zugleich gibt es erhebliche Bedrohungslagen der inneren Sicherheit, und einen brisanten Staatsbesuch aus der Türkei.

In einer aktuellen Kolumne in der Pankower Allgemeine Zeitung wird die politischen Behandlung der Schlüsselperson Maaßen und die Frage nach dem Preis der Demission gestellt:

Bundesamt für Verfassungsschutz & die Schlüsselperson Maaßen

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m/s