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Shisha-Bar

Shisha-Gaststätten verbessern Ihre Shishaöfen

In den letzten Wochen hat das Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg gemeinsam mit den örtlichen Polizeiabschnitten schwerpunktmäßig an mehreren Tagen eine Vielzahl von Shisha-Gaststätten kontrolliert, um die durch die Shishaöfen und Wasserpfeifen verursachten Kohlenmonoxid-Werte zu kontrollieren. Überprüft wurde auch die Einhaltung des Jugendschutzes. Erfreulicherweise kann die Behörde nun häufiger feststellen, dass viele Shisha-Gaststättenbetreiber ihre

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100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung

100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung

Vor genau 100 Jahren erschien das Deutsche Reichsgesetzblatt Nr. 150 mit der Kleingarten- und Pachtlandverordnung. Der 31. Juli 1919 war ein historisch bedeutsames Datum, denn es wurde auch die Weimarer Verfassung durch die Nationalversammlung angenommen. Kleingarten-und Kleinpachtlandordnung (KGO) bot den organisisierten Kleingärtnern Rechtssicherheit im Umgang mit Bodeneigentümern und Verwaltungsbehörden. Die erwerbsmäßige

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Facebook

Facebook: „Like“-Button bringt Datenschutz-Mitverantwortung

Webseitenbetreiber binden oft Facebooks "Like"-Button ein, der die IP-Adresse von Nutzern überträgt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun entschieden: alle Webseitenbetreiber sind mitverantwortlich für die Datenschutz-Einhaltung, wenn der Like-Button von Facebook eingebunden wird und personenbezogene Daten von Nutzern an Facebook weiterleitet. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte eine Unterlassungsklage gegen Fashion ID,

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Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

Leitlinien-Entwurf für Bürgerbeteiligung an der Stadtentwicklung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 08.07.2019 „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung“ veröffentlicht. Senatorin Katrin Lompscher hat den Entwurf gemeinsam mit einem Gremium erarbeitet. Der Leitlinien-Entwurf schafft Grundlagen für die Bürgerbeteiligung, ist jedoch nicht unproblematisch. In einem Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf werden der Leitlinien-Entwurf

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Altbau in Berlin Moabit

Berliner Mietspiegel 2019 und neue Rechtssprechung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat aktuell die Informationen zum Berliner Mietspiegel 2019 um relevante Urteile zum Mietrecht ergänzt. Die Informationen sind über die Internetseite der Senatsverwaltung abrufbar. Dies wurde heute in einer Pressemitteilung vom 28.6.2019 mitgeteilt. Im Internetauftritt zu dem im Mai veröffentlichten Mietspiegel 2019 wird um eine Zusammenfassung

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Detail: Kathreiner Hochhaus

Das Kathreiner-Haus wird Justizgebäude

Berlin erhält mit dem Kathreiner-Haus rund 10.000 Quadratmeter zusätzliche Fläche für die Justiz. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch den Weg für das neue Gerichtsgebäude freigemacht. Das Gebäude in der Potsdamer-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wird zunächst saniert. Nach der Sanierung zieht das Verwaltungsgericht von seinem derzeitigen Standort in der

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Datenschutzprobleme: facebook & Instagram

Datenpannen bei Facebook & Instagram alarmieren Börsenaufsicht

Nach vielen Datenschutzpannen ist nun auch Instagram betrofffen. Eine Datenpanne bei Instagram erweist sich als deutlich gravierender als zunächst von Facebook kommuniziert wurde. Ende März hatte der Konzern zugegeben, dass die Passwörter von Hunderten Millionen Nutzern von Facebook-Diensten intern im Klartext abgespeichert und für Mitarbeiter des Unternehmens zugänglich gewesen seien.

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Berlin wird City for Digital Rights

Berlin tritt „Cities Coalition for Digital Rights“ bei

Ein großer Schritt wurde für die Metropole Berlin vollzogen! Der Weg zur intelligenten und sozialen Stadt wird frei! Berlin gehört zu den ersten 20 Städten, die der „Cities Coalition for Digital Rights“ beigetreten sind. Amsterdam, Barcelona und New York sind mit dabei! Die Ende vergangenen Jahres ins Leben gerufene Initiative basiert

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Werbekodex 2019

Neuer Werbekodex des Deutschen Werberats

Der Deutsche Werberat hat sein Jahrbuch „Deutscher Werberat 2019“ veröffentlicht und legt seine Jahresbilanz für das vergangene Jahr vor. Der Deutsche Werberat hat im vergangenen Jahr 702 Werbemaß-nahmen überprüft, zu denen aus der Bevölkerung 1.235 einzelne Beschwerden vorlagen. In den eingeleiteten Verfahren folgten rund 90 Prozent aller Unternehmen dem Votum

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EU-DSGVO

Datenschutz-Audit bis zum 5.12.2018

Knapp sechs Monate nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) liegen inzwischen viele neue Kenntnisse, technische und rechtliche Erfahrungen und Fakten vor. Um die Einhaltung der Datenschutzanforderungen zu überprüfen, läuft derzeit ein Datenschutz-Audit, das planmässig bis zum 5.12.2018 abgeschlossen wird. Mit der EU-DSGVO wird Datenschutz zum ständigen Qualitätsprozeß. Mit dem laufenden Datenschutz-Audit werden

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