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Bundesrat Plenarsaal

Mehr Rechtsklarheit beim Schutz der Privatsphäre und bei Cookie-Einwilligungen

Ein vom Bundesrat in seiner 1005. Plenarsitzung am 28. Mai 2021 verabschiedetes Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien ermöglicht der Zusammenführung der Datenschutzbestimmungen. Mit dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) werden die bisher im Telekommunikationsgesetz (TKG) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des

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DAS WIRD GUT!

Lässigkeit und Leichtigkeit schenken — mit Friedrich Liechtenstein!

Politik und Wissenschaft machen uns Hoffnung auf einen lebendigen Sommer ohne Notbremse. Die Ausssichten stehen gut, das wir uns bald schon wieder mit Freunden treffen, ins Restaurant, Kino oder Konzert gehen können. Noch aber müssen wir uns ein wenig gedulden. Bis es für uns alles soweit ist, ist es gut,

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CovRadar

CovRadar zur Überwachung von Virus-Mutationen

Viren mutieren, das ist normal. Doch Mutationen können unterschiedlich ansteckend sein und im Effekt große Auswirkungen auf das globale und lokale Infektionsgeschehen haben. Um frühzeitig Maßnahmen zur Eindämmung von Virusmutationen zu haben, müssen daher alle Varianten frühzeitig erkannt und möglichst kontinuierlich überwacht werden. Weltweit werden deshalb Virusinfektionen frühzeitig molekular „sequenziert“

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Google speichert alles, was nicht gelöscht wurde - Grafik: Google-Logo

Kooperiert der Handelsverband mit einer kaputten Suchmaschine?

Von Michael Springer Mit der Initiative „Zukunft Handel“ haben der Handelsverband Deutschland und Google ein „breit angelegtes Digitalisierungsprogramm für den deutschen Einzelhandel“ gestartet. Ein Ziel der Initiative ist es die Folgen der Coronakrise zu bewältigen:„Die Coronakrise trifft den Einzelhandel, die drittgrößte Branche in Deutschland, besonders hart. Die Existenz von bis zu

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Maskentragepflicht in Schulen

Maskenpflicht an Schulen wird verschärft

Ab dem kommenden Montag, 15. März 2021, wird an Berliner Schulen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes angepasst. Das gesamte schulische Personal sowie die Schülerinnen und Schüler sind dann, wie bereits im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel üblich, verpflichtet, im Schulgebäude, im Unterricht und prinzipiell im Schulalltag medizinische Gesichtsmasken zu

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Postgebäude Tempelhofer Damm 165

Umwelt- & Naturschutzamt ab 13.Juli 2020 im Postgebäude

Das Umwelt- und Naturschutzamt zieht um und ist ab 13. Juli 2020 im neuen Dienstsitz im Postgebäude des Rathauses Tempelhof zu finden. Das 1915–1917 nach Plänen von Postbaurat Otto Spalding errichtete Gebäude der Kaiserlichen Oberpostdirektion wurde für 669.000 Mark (kaufkraftbereinigt in heutiger Währung: rund 1,17 Millionen Euro) errichtet. Das früher im klassizistischen

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Lärmkarte des Flughafen Tegel

Flughafen Tegel bleibt weiter geöffnet

Die Reisewarnungen für 29 europäische Länder werden ab 15. Juni 2020 aufgehoben, der Flugverkehr steigt nun wieder schneller als erwartet an. So wird der Flughafen Tegel ab diesem Datum bis zur Inbetriebnahme des BER gebraucht. Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat daher die beabsichtigten Schließungspläne für Tegel korrigiert. TXL bleibt daher weiter

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BARNIM PANORAMA

Internationaler Museumstag in Brandenburg

Heute ist der Internationalen Museumstag. Mehr als 6.500 Museen in Deutschland nehmen teil. In beteiligen sich mehr als 70 Museen. Wegen der Corona-Auflagen ergänzen oder ersetzen viele Museen ihre Ausstellungen durch digitale Angebote. "Ich bin sehr froh, dass der Internationale Museumstag 2020 trotz der Einschränkungen stattfindet", erklärt der aktuell

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Berlin-Strategie 2030

Wie geht es weiter mit der Berlin-Strategie 2030?

In Berlin ist eine Vielzahl von Akteuren und Institutionen mit der Zukunftsplanung der Stadt befasst. Auf dem Stadtforum „RaumStrategie! Wandel gestalten und räumliche Schwerpunkte setzen“ kamen am 20. November 2019 interessierte und eingeladene diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Stadtforums m EnergieForum am Stralauer Platz 33-34 in 10243 Berlin Friedrichshain

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Parkmanager in Schöneberg

Parkmanager mit mehr Präsenz in Grünanlagen

Christiane Heiß, Bezirksstadträtin für Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt begrüßte am 19. September im Heinrich-von-Kleist Park das neue Parkmanagement-Team des Bezirkes rund um Parkmanager Lars Larisch. Ein Pilot-Projekt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gibt jedem Bezirk die Möglichkeit, in ausgewählten Grünanlagen ein Parkmanagement aufzubauen. Tempelhof-Schöneberg hat hierfür einen

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