Kommentar | Michael Springer Derzeit stellen die Berliner Parteien ihre Kandidaten-Listen für die kommenden Bundestags- und Berlin-Wahlen im Herbst 2021 auf. Doch wie repräsentiv sind die aufgestellten Listen? Sind Frauen paritätisch vertreten? Gibt es einen gerecht verteilten Anteil von 35% Mitbürger*innen mit Migrationsgeschichte auch in den Berliner Parteien? Ein Gesetzentwurf der Senatsverwaltung
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Die Geflügelpest hat sich wieder seit Herbstbeginn ausgebreitet. Nach § 27 Absatz 2 Satz 3 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) beobachtet das Friedrich-Loeffler-Institut im Rahmen der Prävention die weltweite Tierseuchensituation und macht frühzeitig auf eventuelle Gefahren aufmerksam, zum Beispiel die drohende Einschleppung von Tierseuchenerregern durch lebende Tiere oder Erzeugnisse. Im Radar Bulletin werden
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Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten
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Seit Dezember 2020 gibt es entsprechend der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) des Bundesministeriums für Gesundheit kostenlose FFP2-Masken für alle Versicherten, die älter als 60 Jahre und Risikopatienten sind. Der gesetzliche Anspruch auf kostenfreie FFP2-Masken soll helfen, sich die besser vor dem Coronavirus zu schützen. Laut der SchutzmV erhalten die Anspruchsgruppen insgesamt 15 FFP2-Schutzmasken,
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Zu den modernsten und qualitativ hochwertigsten Supermärkten in Berlin gehört HIT Ullrich am Mariendorfer Damm 292-298. HIT Ullrich bietet das wohl reichhaltigste und kulinarisch anspruchsvollste Warensortiment im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, das kaum Wünsche offen lässt. Die einladende Marktarchitektur inszeniert ein angenehmes, vielfältiges und aufgeräumtes Einkaufserlebnis, das Qualität und Nachhaltigkeit auch
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Der Online-Handel hat in der Pandemie riesige Umsatzzuwächse verzeichnet. Ein großer Teil der auf Online-Marktplätzen gehandelten Produkte kommt dabei aus China, die mit der Auslieferung in Deutschland umsatzsteuerpflichtig werden. Das Finanzamt Neukölln ist im Land Berlin für die bundesweite Registrierung, Erfassung und Erhebung zuständig. Die Jahresstatistik ist zugleiche eine Erfolgsbilanz: auf
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Die Redaktion des Mediennetzwerks Berlin bereitet sich auf die kommende Weihnachtspause vor. Der bevorstehende harte Corona-Lockdown hat auch große Auswirkungen auf die Zeitungsarbeit, denn viele übliche Themen sind ersatzlos entfallen: Kulturankündigungen, Weihnachtsmärkte und besondere Weihnachtskonzerte und Premieren. Der wirtschaftliche Existenzkampf im lokalen Mittelstand und die Unkalkulierbarkeit für vorausschauende Planungen sorgt
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Zur „Digitale Informations- und Beteiligungsveranstaltung zum neuen Platz der Luftbrücke am 9. Dezember 2020“ um 17:00 Uhr lädt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein. Die digitale Auftaktveranstaltung zur Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke findet mit Senatorin Regine Günther, Bezirksstadträtin Christiane Heiß und Christoph Schmidt, Vorstandsvorsitzender der Grün Berlin Stiftung
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Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) weist auf eine zu Unrecht in Vergessenheit geratene Methode zur Bekämpfung der Virus-Pandemie hin: „Gurgeln ist zu Unrecht in Vergessenheit geraten.“ Die DGKH fordert von der Politik im Kampf gegen das neuartige Coronavirus eine „Gurgel-Empfehlung“ für die Bevölkerung.
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Die Radwege-Planungen in Berlin gehen weiter zügig voran. Für weitere vier der insgesamt zehn geplanten Radschnellverbindungen (RSV) wurden am Freitag die Abschlussberichte der Machbarkeitsuntersuchungen veröffentlicht. Die Untersuchungen haben ergeben, dass die Strecken „Panke-Trail“ (RSV 4), „West-Route“ (RSV 5) und „Nonnendammallee – Falkenseer Chaussee“ (RSV 8) rechtlich
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