Das Bezirksamt Neukölln hat laut der Pressemitteilung vom 23.07.2026 in 2026 erstmalig eigene Nebenbestimmungen mit Bezug zur Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in seinen Zuwendungsbescheiden aufgenommen.
Damit stellt das Bezirksamt sicher, dass keine antisemitischen, rassistischen oder in sonstiger Weise menschenfeindlichen Inhalte oder Aktivitäten gefördert, geduldet oder unterstützt werden. Ein Verstoß gegen diese Nebenbestimmungen kann zur Rückforderung der gewährten Mittel führen.

Das Bezirksamt Neukölln wird den Umgang mit diskriminierungsfreier Verwendung öffentlicher Mittel stetig weiterentwickeln und nimmt damit eine Vorreiterrolle in Berlin ein.

In einem Beitrag der Neukölln Nachrichten wird die Übernahme der Klausel für redaktionelle Zwecke angedacht: „Herausgeber und Redaktion erkennen die Bestimmungen des Bezirksamts Neukölln ausdrücklich an und entwickeln dazu bis zum 31.10.2026 eine für journalistische Zwecke formulierte Leitlinie, die in allen Berliner Bezirken übernommen werden kann.“

Die Übernahme der Leitlinie in die Tempelhof-Schöneberg Zeitung ist damit geplant!