13.06.2018 | bezirksübergreifend: Durchsuchungen wegen des Verdachts von Straftaten nach dem Vereinsgesetz

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
Steglitz-Zehlendorf/Reinickendorf/Tempelhof-Schöneberg

In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts von Straftaten nach dem Vereinsgesetz haben Ermittler des Polizeilichen Staatsschutzes beim Landeskriminalamt Berlin heute früh zwischen 6 und 10.30 Uhr die Räumlichkeiten eines kurdischen Kulturvereins sowie die Privatanschriften der Beschuldigten in Steglitz, Reinickendorf und Schöneberg durchsucht. Die Beschuldigten im Alter von 62, 54, 44, 45 Jahren, sind verdächtig, im Dezember 2017 als Verantwortliche des Kulturvereins eine Versammlung anlässlich des Jahrestages der Gründung der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK geplant zu haben. Bei den Durchsuchungen sind unter anderem mehrere Computer, Datenträger und Bücher sichergestellt worden. Die Ermittlungen dauern an.