Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

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Deutscher Bundestag bei aufklarenden, noch wolkenreichen Himmel - Foto: Dr.Horst Donat Pixabay CC0

Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

MHS21. Januar 2022 21. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Die Komplexität der modernen Verfasungsdemokratie erfordert ein tiefes Verständnis von politischen und parlamentarischen Arbeitsteilungen und Checks & Balances im System des Parlamentarismus. Seit etwa zwanzig Jahren gibt es Fehlentwicklungen in der politischen Kultur, die aufgrund steigender Komplexität und großen medialen Beschleunigungseffekten entstehen. Intellektuelle und systemische Unschärfen — bis hin zu

Stellungnahme aller 12 Berliner BEA-Vorsitzenden - Foto: Pixabay, Stadtwappen gemeinfrei

Schule und Corona: „Wenn ich dich nicht sehe, siehst du mich auch nicht?“

Redaktion21. Januar 2022 21. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Slider

Ein Offener Brief von elf von zwölf Elternbeiräten in Berliner Bezirken wurde veröffentlicht, der mit der unzumutbaren, chaotischen und widersprüchlichen Corona-Politik abrechnet und die Politik auffordert, ihre Verantwortung und Aufgaben wahrzunehmen: „Wir fordern daher die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Astrid Sabine Busse

Ford Pro - Foto: © Ford

Ford Pro — der E-Transit nimmt ab Mai die Arbeit auf!

Redaktion21. Januar 2022 23. Januar 2022 Aktuell, Automobil, Berlin, Brandenburg, Slider, Verkehr, Wirtschaft

Eine der traditionsreichsten Baureihen von Ford startet in ein neues Zeitalter: ab sofort ist in Deutschland der E-Transit verfügbar, die batterie-elektrische Version der legendären Transporter-Familie kann vorbestellt werden. Der E-Transit wird in den Ausstattungsvarianten „Basis“ und „Trend“ angeboten. Mit dem Marktstart im Mai wird es den E-Transit als Kastenwagen,

Corona - Neue Infektionsschutzverordnung

Neue Visualisierung des Corona-Virus - Grafik: Fusion Medical Visualization

Neue Regeln zum Infektionsschutz ab 22.1.2022

MHS20. Januar 2022 20. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Der Senat hat iam 18.1.2022 die Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 22. Januar 2022 in Kraft treten.Die Vorlage wurde von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote vorgelegt. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Dritte Änderungsverordnung vor: Anpassung der Regelungen zur Absonderung von

Geschäftsstelle des Dialogforum Airport Berlin Brandenburg in der Mittelstraße 11 in 12529 Schönefeld - Foto: KAG DF

Dialogforum Airport Berlin Brandenburg: Vorschläge für die Flughafen-Region

m/s19. Januar 2022 19. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Brandenburg, Slider

Der Endspurt für das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg hat begonnen: am 31. Januar 2022 endet die Frist für die offene Beteiligung zur Entwicklung einer Vision für die Flughafen-Region.Die „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg“ bietet eine Plattform für die Kommunikation und Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden, der Bezirke und Landkreise rund

Wohnungsbau in Berlin: der neue Berliner Senat beschleunigt den Wohnungsbau - Foto: Symbolfoto Pixabay

Neue Wohnbauflächen ausgewiesen

m/s18. Januar 2022 18. Januar 2022 Aktuell, Bauen Tempelhof-Schöneberg, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Slider

Der Senat hat heutig auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, zwei Anpassungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) beschlossen. Marzahn-Hellersdorf: Rudolf-Leonhard-StraßeIm Bereich der Rudolf-Leonhard-Straße werden die Voraussetzungen für die Entwicklung eines städtebaulich integrierten Wohnungsbaustandortes mit 350 Wohnungen sowie die Sicherung einer Kindertagesstätte und einer Sportanlage ermöglicht. Tempelhof-Schöneberg: GötzstraßeIn

Aktuelle Informationen und Servicelinks zum Wohngeld 2022 - Foto: Pixabay CC0

Wohngeldstärkungsgesetz: das Wohngeld wird ab 1.1.2022 automatisch erhöht

m/s17. Januar 2022 17. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Recht, Slider

Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2022 erstmals automatisch entsprechend der Mieten- und Einkommensentwicklung erhöht. Damit behält das Einkommen nach Abzug der Wohnkosten dieselbe reale Kaufkraft wie bisher. Die dafür geltende Erste Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes wurde am 08.06.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Insgesamt sollen bundesweit

Bundespräsident Johannes Rau bei "Jugend debattiert" im Studio des Rundfunk Berlin-Brandenburg in Berlin am 16, Mai 2004 - Foto: Johannes Liebman gemeinfrei

Johannes Rau: „Vertrauen in Deutschland – eine Ermutigung“ – aus dem Jahr 2004

Redaktion16. Januar 2022 16. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Slider, Themen

Von Michael SpringerIn der Ära der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel hat es bemerkenswerte Verschiebungen im politischen Denken gegeben. Auch Machtverschiebungen in Richtung Kanzleramt und in eine merkwürdige Medien-Demokratie, in der die Parlamente weitgehend entmachtet wurden.Die guten alten Volksparteien sind geschrumpft, nur noch ca. 1,71 % der Bürger mit deutschen

The Shard und die Skyline von London - eines der Schauplätze des Cum-Ex-Skandals - Foto: Dronepicr - CC BY-SA 3.0, Buchcover Ch. Links Verlag

Oliver Schröm: „die cum-ex-files“ dokumentieren Raubzug der Finanzeliten

Redaktion16. Januar 2022 16. Januar 2022 Aktuell, Literatur, Slider, Wirtschaft

Ein internationales Netzwerk von Bankern und Anwälten hat jahrelang die Staatskassen von elf europäischen Ländern ausgeplündert. Investigative Recherchen ergaben: mindestens 55,2 Milliarden Euro sind weg — und wurden aus dem Eigentum des Staates in private „glitzernde und schillernde Kanäle“ überführt. Glitzernd stehen die Bankpaläste da, die sich jahrelang ihre Investmentbanking-Bilanzen

"Echt kuh-l!": Kichern Erbsen? Nicht die Bohne! - Starke Eiweißhelden - Foto: © BLE, Bonn, Fotograf: Schulwettbewerb "Echt kuh-l!"

Echt kuh-l! – Schulwettbewerb zur Nachhaltigkeit

Redaktion15. Januar 2022 15. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Familie, Slider, SmartCity - Public Open Innovation

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen neuen Schulwettbewerb gestartet. — „Echt kuh-l!“ so lautet der Titel. Diesmal dreht sich alles um Hülsenfrüchte:: „Kichern Erbsen? Nicht die Bohne! - Starke Eiweißhelden". Noch bis zum 14. April 2022 können sich Teilnehmer dafür bewerben. Schülerinnen und Schüler der 3. bis