Mittwoch, 24. April 2024
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25 Jahre Westintegration in die NATO

NATO-Flagge

Die NATO (englisch North Atlantic Treaty Organization ‚Organisation des Nordatlantikvertrags‘ bzw. „Nordatlantikpakt-Organisation“, französisch OTAN – Organisation du traité de l’Atlantique nord) besteht seit dem Jahr 1949. Im deutschen Sprachgebrauch haben sich auch die Begriffe „Atlantisches Bündnis“ oder „Nordatlantikpakt“ eingeprägt.
Der Nordatlantikpakt wurde am 4. April 1949 im Zuge der Eindämmungspolitik der USA gegen die Sowjetunion geschlossen. Zunächst war der Vertrag auf 20 Jahre begrenzt, wurde jedoch wegen des anhaltenden Kalten Krieges im Jahr 1969 auf unbestimmte Zeit verlängert.

NATO-Westintegration von Tschechien, Polen & Ungarn

Vor 25 Jahren wurden am 12. März 1999 Tschechien, Polen und Ungarn Mitglieder des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Es ist ein geostrategischer Meilenstein, denn drei Staaten des ehemaligen von Russland dominierten „Warschauer Paktes“ haben sich für eine „NATO-Westintegration“ entschieden. Bei der Übergabe der Ratifizierungsurkunde in den USA versprach damals der tschechische Außenminister Jan Kavan im Jahr 1999: „Wir sind entschlossen, der Nato nicht zur Last zu fallen, sondern im Gegenteil: Wir sind bereit, unseren Teil der Verantwortung (…) zu übernehmen und allen Pflichten nachzukommen, die sich aus der Mitgliedschaft ergeben.“

Der Beitritt zur NATO wurde in Russland als Verlust und Machtverlust empfunden. In der politischen Sprache und Propagandasprache wurde der Begriff der „NATO-Osterweiterung“ aus russischer und kommunistischer Sicht geprägt. Dieser Begriff wurde auch von der politischen Linken und der Friedensbewegung z.T. unhinterfragt und z.T. auch bewußt übernommen, und hat ein Feinbild geprägt.

Wer in die Geschichte rückblickt, muss jedoch eine strategische, kulturelle und politische Hinwendung nach Westeuropa feststellen, denn die Staaten sind freiwillig und bewußt in die NATO beigetreten.
Deshalb sollte auch heute selbstbewußt von einer Integration „in die NATO“ gesprochen — kurz: von der NATO-Westintegration. Dieses Bündnis ist heute ein politisches und militärisches Bündnis, das auf gemeinsamen Werten der verbündeten Demokratien aufbaut.

34 Staaten sind heute NATO-Mitglieder

Bisher waren 32 Staaten Mitglieder der NATO (in Klammern Beitrittsjahr): Albanien (2009), Belgien (1949), Bulgarien (2004), Dänemark (1949), Deutschland (1955), Estland (2004), Finnland (2023), Frankreich (1949), Griechenland (1952), Großbritannien (1949), Italien (1949), Island (1949), Kanada (1949), Kroatien (2009), Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg (1949), Montenegro (2017), Niederlande (1949), Nordmazedonien (2020), Norwegen (1949), Polen (1999), Portugal (1949), Rumänien (2004), Schweden (2024), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Spanien (1982), Tschechien (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), USA (1949).
Als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine haben Finnland und Schweden ihre jahrzehntelange Neutralitätpolitik aufgegeben. Finnland ist im April 2023 dem Bündnis beigetreten, Schweden im März 2024. Damit sind heute 34 Staaten Mitglieder der NATO.

Karte der 34 NATO-Staaten
Entwicklung der NATO in Europa. Grafik: Patrickneil, basierend auf: map Europe von Tintazul und Ssolbergj, CC-BY-SA 3.0

Weitere Informationen:

Wikipedia: NATO

Wikipedia: Nordatlantikvertrag

Bundeszentrale für politische Bildung: Das junge Politik-Lexikon: NATO