Unabhängige Zeitung seit 2017
Was ist Rechtsextremismus? — Wo ist die Grenze zum demokratischen Spektrum? — Welche Erscheinungsformen von Rechtsextremismus müssen bekämpft werden? — Was können und was müssen Lokalmedien tun, um Demokratie, Offenheit, Freiheiten, Vielfalt und Interkulturen gegen Anfeindung, Diskriminierung und Gewalt zu verteidigen? — Wie viele rechtsextremistische Taten gibt es? — Wie
Weiterlesen
Mit großer Sorge blickt der Paritätische Gesamtverband auf die Armutsentwicklung bei Menschen mit Behinderung. Seit 2006 geht die Schere bei der Einkommensarmut zwischen behinderten und nicht behinderten Menschen sichtbar auseinander. 2018 war jede und jeder fünfte Mensch mit Behinderung von Einkommensarmut betroffen. Im Zeitraum von 2000 bis 2018 ist deren
Weiterlesen
Der Senat von Berlin hat am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zwölfte Änderungsverordnung vor: • Zugang zu den Dienstgebäuden des Landes Berlin für
Weiterlesen
Der Senat hat in seiner Sitzung am 23.11.2021 eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht. Die Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, sieht den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von § 26 Nr. 4 BauGB vor. Ziel ist es, das kommunale Vorkaufsrecht besser abzusichern, um das soziale Erhaltungsrecht
Weiterlesen
Der Koalitionsvertrag 2021 der Ampelkoalition steht. Nach langen Verhandlungen und einer Nachtsitzung wurde er heute gegen 15 Uhr veröffentlicht. Die Überschrift klingt wie ein bekanntes Wort von Willy Brandt:„Mehr Fortschritt wagen — Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ Gegliedert ist das 176-Seiten-Dokument in neun Punkte: PräambelModerner Staat, digitaler Aufbruch und InnovationenKlimaschutz in
Weiterlesen
Der Koalitionsvertrag 2021 der Ampelkoalition steht. Nach langen Verhandlungen und einer Nachtsitzung wurde er heute gegen 15 Uhr veröffentlicht. Die Überschrift klingt wie ein bekanntes Wort von Willy Brandt:„Mehr Fortschritt wagen — Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ Gegliedert ist das 176-Seiten-Dokument in neun Punkte: PräambelModerner Staat, digitaler Aufbruch und InnovationenKlimaschutz in
Weiterlesen
Der Senat von Berlin hat am 23. November 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Samstag, 27. November 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Elfte Änderungsverordnung vor: • Einführung einer erweiterten 2G-Regelungo Grundsätzlich besteht zukünftig bei
Weiterlesen
Unter Berliner Straßen rauscht das Wasser — in modernen und uralten Leitungen. Leckagen sind keine Seltenheit, denn stählerne und gußeiserne Wasserleitungen müssen auch unter der Erde hohe Belastungen durch Erschütterungen und Vibrationen von U-Bahnen, Straßenbahnen und schweren Lastkraftwagen und Bussen aushalten. Die Berliner Wasserbetriebe sind ständig auf der Suche und orten
Weiterlesen
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gibt es beachtliche und vor allem schnelle Fortschritte. Für bereits Erkrankte gibt es nun auch eine neue Behandlungsoption: die Behandlung mit monoklonalen Antikörpern! Am 19.11.2021 teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit: „Personen, die nachweislich an Covid-19 erkrankt sind, noch keine Sauerstoffbehandlung erhalten haben und
Weiterlesen
Der Berliner Senat hat den Radverkehrsplan des Landes Berlin verabschiedet. Der Plan wurde auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther vorgelegt und wird nach der Stellungnahme des Rats der Bürgermeister damit verbindlich.Der Radverkehrsplan wird gemäß Berliner Mobilitätsgesetz als Rechtsverordnung erlassen und wird nach seiner Veröffentlichung im
Weiterlesen