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Die Wasserschutzpolizei Berlin modernisiert ihre Flotte. Am 13. November 2019 wurde das neue Polizeistreifenboot in Hakenfelde im Bezirk Spandau im Rahmen einer feierlichen Zeremonie von Polizeipräsidentin Frau Dr. Barbara Slowik auf den Namen „Schwanenwerder“ getauft. Das 13,50 Meter lange und 3,80 Meter breite Boot verfügt über zwei 169 PS starke Dieselmotoren
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Die Stadt Dortmund muss sich nach einem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 8. November bei ihrem Internet-Auftritt stärker auf kommunale Informationen beschränken. Das städtische Online-Angebot sei in Teilen zu presseähnlich, urteilte die 3. Zivilkammer. Hintergrund: Klage eines Presseverlages wegen Wettbewerbsverstößen Der Dortmunder Verlag Lensing-Wolff («Ruhr-Nachrichten») hatte geklagt, weil er wettbewerbsrechtliche Verstöße
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Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler eröffnet am Dienstag, den 12. November 2019 um 17:00 Uhr die Ausstellung "Erinnerungen an den Mauerfall". Für die Ausstellung haben Zeitzeug_innen ihre persönlichen Erinnerungen an den November 1989 aufgeschrieben - und damit zu einer bewegenden und lebendigen Erzählung über die Ereignisse in Deutschland vor 30 Jahren beigetragen. Sie
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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat erstmals verbindliche Planungsvorgaben sowohl für Lastenrad- als auch für E-Tretroller-Parkplätze erlassen. Den Bezirken sind diese Regelpläne jetzt übersandt worden. Park- und Stellplätze können demnach mit dem Parkplatz-Zeichen und Zusatzzeichen für Fahrräder, eScooter und Lastenfahrräder gekennzeichnet werden. Die Bezirke müssen nun Lösungen finden, die
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Ein wichtiges Buch von Kristina Spohr ist erschienen, das zu einem tieferen Verständnis unserer heutigen Weltordnung hinführt, und die enge deutsche Ost-West-Nabelschau ablöst. Auf Basis unzähliger unbekannter Quellen und dicht an den handelnden Personen schreibt Kristina Spohr eine neue große Geschichte der doppelten Wendezeit zwischen dem Frühjahr 1989 und ,wie
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Mit Kalkül und Kalkulation kommt man am besten voran und generiert seinen sozialen Aufstieg. Wem diese Fähigkeiten fehlen, oder wer diese Lebenssicht und die damit verbundenen Werte für sich nicht entdeckt, bleibt auf der Strecke. Es ist nicht verwunderlich, wenn die Schere zwischen Arm und Reich trotz steigendenem Wirtschaftswachstum immer
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Der Bundestag hat das neue Jahressteuergesetz verabschiedet. Es sieht einen ermäßigten Steuersatz auch auf Apps, Websites und Datenbankangebote für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften vor. Das bedeutet eine Gleichstellung von elektronischen und gedruckten Presseprodukten bei der Umsatzsteuer. Die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Zeitungen, Zeitschriften und Bücher stand noch bis zuletzt
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Der Berliner Senat hat am 5.11. auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, den Bericht zum Thema „Abfallpolitik auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft – Berlin wird Zero Waste City“ beschlossen. Das Abgeordnetenhaus hatte den Senat per Beschluss vom 17. Mai 2018 aufgefordert, eine Strategie zur Transformation
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Der Senat hat in seiner Sitzung am 5.11.2019 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, die Verwaltungsvorschrift zum Erlass eines Überwachungsplans im Sinne des § 17 Absatz 1 der Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfallverordnung – 12. BImSchV) – nach Stellungnahme durch den Rat der
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Vor 30 Jahren, am 4.November 1989, wurde die große Alexanderplatz-Demonstration zum revolutionären Moment. Es war die größte nicht staatlich gelenkte Demonstration in der Geschichte der DDR. Die Initiative dazu ging ab von Schauspielern und Mitarbeitern an Ost-Berliner Theatern aus. Unter dem Eindruck der Übergriffe von Volkspolizei und Staatssicherheit gegen Demonstranten
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