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Am vergangenen Freitag, dem 28. Mai 2021 sind über 100 Menschen in Schöneberg aufs Rad gestiegen, um für eine Verkehrswende vor der eigenen Tür zu demonstrieren. Aufgerufen hatten die beiden Bürger*innen-Initiativen „Kiezblock Monumentenzug" und „Akazienkiezblock". „Wir wollen mit unserer Initiative den Durchgangsverkehr aus dem Kiez verdrängen. Durch eine Umgestaltung der Straßen,
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Wie gut ist ihr Gartenboden? — Welche Pflanzennährstoffe fehlen, und welche Nährstoffe sind im Überschuß? Berliner Hobbygärtner*innen können den Nährstoffgehalt ihrer Gartenerde testen lassen! In einem aktuellen Projekt der Senatsumweltverwaltung werden mit Unterstützung der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Deutschen Bundesstiftung Umwelt kostenlos bis zu 1.000 Bodenproben aus privaten Gärten
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„Ist das Zukunft oder kann das weg?“ lautet der Titel einer neuen Dokumentation von Volker Strübing in 3sat. Er macht sich Gedanken über die Zukunft unser Kinder. — Die Welt so wie wir sie kennen, scheint bedroht von Naturkatastrophen, Apokalypsen und kriegerischen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig haben wir die Fähigkeit, positiv
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Ein vom Bundesrat in seiner 1005. Plenarsitzung am 28. Mai 2021 verabschiedetes Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien ermöglicht der Zusammenführung der Datenschutzbestimmungen. Mit dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) werden die bisher im Telekommunikationsgesetz (TKG) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des
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Ab Anfang August fahren die S-Bahnlinien S41und S42 mittags häufiger. Bis es soweit ist, fährt die S46 mittags weiterhin von Westend bis Gesundbrunnen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bestellt bei der S-Bahn Berlin GmbH nach dem Ende der Sommerferien wochentags in den Mittagstunden eine dichtere Taktung auf der Ringbahn.
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Die Metropole Berlin verordnet sich einen neuen Umgang mit Uferzonen und strebt eine öffentliche Zugänglichkeit an. Vorbild ist das Land Brandenburg, das öffentliche Uferzugänge mit Bebauungsplänen sichert. Auch ein Blick nach Bayern hilft, den Blick zu schärfen: das Bayrische Naturschutzgesetz sichert ein allgemeines Betretungsrecht und den Gemeingebrauch an Gewässern, und
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Das von Familien- und Sozialpolitikern hoch gelobte Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung (BuT) entpuppt sich als dysfunktionales „Bürokratiemonster“: denn nur jedes zehnte anspruchsberechtigte Kind erhält die Lernförderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung, die Förderleistungen der Bundesregierung kommen trotz Rechtsanspruch bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen
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Das Bundeskabinett hat heute grünes Licht gegeben für einen Sonderfonds in Höhe von bis zu 2,5 Milliarden Euro, mit dem der Bund ein breit gefächertes Angebot an Kulturveranstaltungen nach der langen Zeit der Pandemie wieder möglich machen will. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.
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Regenwasser soll künftig direkt auf den Grundstücken bewirtschaftet oder genutzt werden. „Mischen impossible“ so lautet die neue ökologische Leitlinie für das Regenwasser in der Metropole Berlin. Das wertvolle saubere Regenwasser soll grundsätzlich nicht mehr in die vorhandene innerstädtische Mischkanalisation eingeleitet werden. Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat
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Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat mit seinem neugefassten Paragraphen § 19a ein scharfes Instrument, um „Missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“ zu überprüfen.Erst im Januar 2021 ist die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft getreten. Eine zentrale neue Vorschrift (§19a GWB)
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