Dienstag, 08. Oktober 2024
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Europatag 9. Mai 2023 und die Europawoche

Europa-Flagge

In der Europäischen Union wird alljährlich seit 1986 der Europatag gefeiert. Dieser Jahrestag erinnert an die „Schuman-Erklärung“ vom Mai 1950. — Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Diese Rede wird heute als die damit verbundene Geburtsstunde der Europäischen Union gefeiert.

Der Europatag 9. Mai macht zugleich auf den Frieden und die Einheit der zur Europäischen Union zusammengehörenden Staaten aufmerksam.
Der Feiertag 1985 wurde beim Mailänder Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs initiiert. Für viele Bedienstete europäischer Einrichtungen ist der Europatag übrigens arbeitsfrei.

Begangen wird der Europatag der Europäischen Union mit zahlreichen Veranstaltungen und Festlichkeiten, welche die Gemeinschaft der einzelnen Mitgliedsstaaten stärken soll. Zudem werden an diesem Tag öffentliche Gebäude mit Symbolen der Europäischen Union – unter anderem der Europafahne – geschmückt.

In Deutschland findet zusätzlich zum Europatag die sogenannte Europawoche statt. An Schulen und Hochschulen wird dieser Tag genutzt, um über kulturelle und wirtschaftliche Themen der Europäischen Union aufzuklären und darüber zu diskutieren. Rund um den 9. Mai wird in Berlin auch die Europawoche begangen, mit vielen Veranstaltungs- und sogar EU-Beiteiligungsformaten.

Von der Montanunion zur Europäischen Union

Die Erklärung des französischen Außenminister Robert Schuhmann in seiner Rede im Mai 1950 und der Vorschlag für eine überstaatlichen, europäischen Zusammenschluss der Kohle- und Stahlindustrie und einer gemeinsamen Produktionsgemeinschaft begründete den eurppäischen Einigungsprozeß. Die daraus hervorgegangene Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch als Montanunion bekannt, garantierte allen Mitgliedsstaaten einen zollfreien Zugang zu Kohle und Stahl und gilt heute als der Grundstein der heutigen Europäischen Union.

EU-Beitritt: seit 1993 gelten die Kopenhagener Kriterien

Die Europäische Union hat sich gemeinsame Ziele gesetzt. Ein Beitrittskandidat zur Europäischen Union , muss die sogenannten Kopenhagener Kriterien erfüllen. Die 1993 in Kopenhagen durch den Europäischen Rat festgelegten Voraussetzungen setzen sich aus drei Faktoren zusammen:

  • Die institutionelle Stabilität eines Staates gilt als politisches Kriterium.
  • Eine funktionsfähige Marktwirtschaft gilt als wirtschaftliches Kriterium.
  • Dazu kommt das sogenannte Acquis-Kriterium, wonach der Beitrittsstaat in der Lage sein muss, die durch den Beitritt entstehenden Verpflichtungen zu erfüllen und die Ziele der Europäischen Union als seine eigenen anzusehen und zu verfolgen.

Die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV-Vertrag)

Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV oder AEU-Vertrag) ist neben dem Vertrag über die Europäische Union (EUV oder EU-Vertrag) einer der Gründungsverträge der Europäischen Union (EU).
Zusammen bilden sie die primärrechtliche Grundlage des politischen Systems der EU; nach Art. 1 AEU-Vertrag sind beide Verträge rechtlich gleichrangig und werden gemeinsam als „die Verträge“ bezeichnet. Bisweilen werden diese Verträge deshalb auch als „europäisches Verfassungsrecht“ bezeichnet, formal sind sie jedoch völkerrechtliche Verträge zwischen den EU-Mitgliedstaaten.
Der AEU-Vertrag ist in den 24 Amtssprachen der Europäischen Union abgefasst und in jeder Sprachversion gleichermaßen rechtsverbindlich. Aktuell gilt noch der AEUV-Vertrag (konsolidierten Fassung vom 26.10.2012).

Mit dem Vertrag von Lissabon traten umfassende Neuregelungen in Kraft. Der Vertrag wurde am 13. Dezember 2007 auf der Tagung des Europäischen Rates in Lissabon unterzeichnet und von allen Mitgliedstaaten ratifiziert. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wurdein „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV) umbenannt und der Begriff „Gemeinschaft“ im gesamten Text durch „Union“ ersetzt.

Weitere Informationen:

Europatag 2023 im Europäischen Parlament

Europatag und Europawochen in Berlin

Arbeitsweise der Europäischen Union

Vertrag von Lissabon