Donnerstag, 30. Mai 2024
Home > Aktuell > Grün-Rot-Rot macht weiter in Tempelhof-Schöneberg — Teil #2

Grün-Rot-Rot macht weiter in Tempelhof-Schöneberg — Teil #2

Rathaus Schöneberg

Der Beitrag „Grün-Rot-Rot macht weiter in Tempelhof-Schöneberg“ musste ungeplant abgebrochen werden, weil die IT des Landes Berlin zeitweise gestört war und eine Fehlermeldung lieferte.

Der BVV-Vorstand wurde gem. Drucksache – 0521/XXI von der Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Grüne, SPD und DIE LINKE bestätigt. — Doch in der Schriftführung wird eine Neubesetzung erforderlich.
Begründung:
Im Zuge der Wiederholungswahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der BVV dahingehend geändert, dass dieser Fraktion nunmehr kein Platz im Vorstand mehr zusteht. Die Position ist daher unter Beachtung des § § 8 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz der Geschäftsordnung neu zu besetzen.

Tagesordnung der 16. öffentl. Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin am 22. März

Die politische Konstellation mit der Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Grüne, SPD und DIE LINKE sorgt auch dafür, dass die Neubesetzung des Bezirksamts und aller Ausschüsse erst spät im April stattfinden wird. Zudem müssen auf Seiten der CDU Ausschüsse und wenigstens ein Stadtratsposten neu besetzt werden.
Die CDU wird künftig drei Stadtratsposten besetzen. Die Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin Angelika Schöttler (SPD) wird also künftig ausscheiden.


Neue Rubrik „Kommunalpolitik“

Neu ist die Rubrik Kommunalpolitik Tempelhof-Schöneberg hinzu gekommen. Damit wird eine inklusive „allgemeinöffentliche Kommunikation“ der Politiker und Parteien mit der gesamten Einwohnerschaft möglich, die ohne Leser-Paywalls funktioniert.
Dies eröffnet auch Kommunalpolitiker:innen die Möglichkeit von eigenen Gastbeiträgen, Kolumnen, Rubriken und Veranstaltungsankündigungen (incl. Links, Videolinks, Podcasts und eCommerce-Links).

Kommunalpolitik kann und soll wieder besser sichtbar, erklärbar und verstehbar werden, und eigene öffentliche Diskurse und Diskussionen „allgemeinöffentlich“ in Gang setzen und die Prinzipien der offenen Gesellschaft wieder für alle Bürger:innen sichtbar und erlebbar zu machen. — Vor allem können Personen auch wieder ohne SocialMedia-Agenturen politische Karrieren und Wahlkämpfe aufbauen! Kosten von ca. 250 € /Std. für SocialMedia-Agenturen stehen im Mißverhältnis zur Ertragslage im Lokaljournalismus.

Eine Re-Politisierung der Lokalpresse hat allerdings einen Preis:
Politische Parteien müssen sich auf die Prinzipien des Parteiengesetzes beziehen, und insbesondere ihre örtlichen Gliederungen nach §7 Parteiengesetz „inklusiv-allgemeinöffentlich“ ausrichten. Vor allem SPD und DIE LINKE können so ihren Absturz in der Berliner Wählergunst aufarbeiten!

Lokaljournalismus — ohne Abo-Paywalls systemrelevant

Der Preis der Demokratie und der „digitalen Souveränität“ muss getragen und finanziert werden. Gute und faire Arbeit in der Redaktion muss getragen werden!Die Systemkosten von 1 €/Einwohner/Jahr (Einwohnergleichwert) in 2023 und 1,44 €/Einwohner/Jahr ab 2024 müssen gesichert werden. Dies kann durch Projektfinanzierungen, freie Autorhonorare, Spenden, Faire Leser-Abos, Werbeschaltungen, Medien- und Pilotprojekte und offene Innovationen und Zuwendungen für Öffentlichkeitsarbeit an staatlich geförderte Träger und Verbände erwirtschaftet werden.

Wird der Gleichgewichts-Umsatz von ca. 350.000 € erreicht, können bis zu 9 Redaktionsmitglieder mit Mindestlohn arbeiten. Alle Leistungen und Dienste für Tempelhof-Schöneberg können dann als „kostenlos Plattform“ erbracht werden.

Solange Umsatz-Unterdeckung besteht müssen alle publizistischen Leistungen und Dienste direkt bezahlt werden. Kommunalpolitik mit Dauerbeobachtungsstatus kostet so derzeit effektiv 132,– €/Redaktionsstunde.

Ein neues Preismodell mit Einbeziehung von AI-Diensten und Mehraufwand für „AI-Lektorat“ und „Klimaneutralitäts-Faktencheck“ ist in Vorbereitung. — Schrittweise wird ein großer Plan verwirklicht, der den Kostenblock „digitale Blindleistung“ für kreative und gesellschaftlich sinnvolle Zwecke nutzbar macht!


Ein neues Modell der Pressefinanzierung entsteht, das in alle mehr als 1.700 SmartCities weltweit übertragbar ist und alle 17-UN-SDG-Ziele integrieren kann. Das Presse-Privileg wird künftig für die Stadtgesellschaft nutzbar gemacht. Anders als kommunale Stadtportale, kann eine unabhängige Zeitung auch umfassende wirtschaftliche und volkswirtschaftliche Effekte im Plattformwettbewerb auslösen!

Michael Springer, Herausgeber | info@tempelhof-schoeneberg-zeitung.de

MHS