Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

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Deutscher Bundestag bei aufklarenden, noch wolkenreichen Himmel - Foto: Dr.Horst Donat Pixabay CC0

Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

MHS21. Januar 2022 21. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Die Komplexität der modernen Verfasungsdemokratie erfordert ein tiefes Verständnis von politischen und parlamentarischen Arbeitsteilungen und Checks & Balances im System des Parlamentarismus. Seit etwa zwanzig Jahren gibt es Fehlentwicklungen in der politischen Kultur, die aufgrund steigender Komplexität und großen medialen Beschleunigungseffekten entstehen. Intellektuelle und systemische Unschärfen — bis hin zu

Corona - Neue Infektionsschutzverordnung

Neue Visualisierung des Corona-Virus - Grafik: Fusion Medical Visualization

Neue Regeln zum Infektionsschutz ab 22.1.2022

MHS20. Januar 2022 20. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Der Senat hat iam 18.1.2022 die Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 22. Januar 2022 in Kraft treten.Die Vorlage wurde von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote vorgelegt. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Dritte Änderungsverordnung vor: Anpassung der Regelungen zur Absonderung von

ZDF-Magazin „frontal“ berichtet erneut über den Streit um die Wasserversorgung der Tesla-Gigafactory. Foto: ZDF feedmee

ZDF-„frontal“: Wasserversorgung der Tesla-Gigafactory nicht mehr gesichert

MHS11. Januar 2022 11. Januar 2022 Aktuell, Brandenburg, Slider, Wirtschaft

Die geplante Inbetriebnahme der Gigafactory in Grünheide steht auf der Kippe — Es gibt einen grundlegenden Wasserkonflikt.Wegen einer Klage von Umweltverbänden könnte ein Versorgungsvertrag zwischen Tesla und dem Wasserverband Strausberg-Erkner für die Gigafactory des Autobauers im brandenburgischen Grünheide nicht zustande kommen. Anlass für die Klage beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)

1005. Plenarsitzung des Bundesrates am 28.5.2021: Blick in den Plenarsaal - Foto: © Bundesrat - Henning Schacht

Mehr Rechtsklarheit beim Schutz der Privatsphäre und bei Cookie-Einwilligungen

MHS28. Mai 2021 29. Mai 2021 Aktuell, Recht, Slider

Ein vom Bundesrat in seiner 1005. Plenarsitzung am 28. Mai 2021 verabschiedetes Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien ermöglicht der Zusammenführung der Datenschutzbestimmungen. Mit dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) werden die bisher im Telekommunikationsgesetz (TKG) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des

Bananenfäden ziehen? — Ei pellen? — Oder lieber Violinensolo? - Foto: HD+

Lässigkeit und Leichtigkeit schenken — mit Friedrich Liechtenstein!

MHS20. Mai 2021 20. Mai 2021 Aktuell, Art & Exhibition, Slider

Politik und Wissenschaft machen uns Hoffnung auf einen lebendigen Sommer ohne Notbremse. Die Ausssichten stehen gut, das wir uns bald schon wieder mit Freunden treffen, ins Restaurant, Kino oder Konzert gehen können. Noch aber müssen wir uns ein wenig gedulden. Bis es für uns alles soweit ist, ist es gut,

CovRadar zur Überwachung von SARS-CoV-2-Mutationen ermöglicht verbesserte Gefahren-Früherkennung - Foto: Pixabay CC0

CovRadar zur Überwachung von Virus-Mutationen

MHS16. April 2021 16. April 2021 Aktuell, Gesundheit, Medizin, Slider

Viren mutieren, das ist normal. Doch Mutationen können unterschiedlich ansteckend sein und im Effekt große Auswirkungen auf das globale und lokale Infektionsgeschehen haben. Um frühzeitig Maßnahmen zur Eindämmung von Virusmutationen zu haben, müssen daher alle Varianten frühzeitig erkannt und möglichst kontinuierlich überwacht werden. Weltweit werden deshalb Virusinfektionen frühzeitig molekular „sequenziert“

Google speichert alles, was nicht gelöscht wurde und verweist gern auf sich selbst - Grafik: Google-Logo, pixabay, verfremdet

Kooperiert der Handelsverband mit einer kaputten Suchmaschine?

MHS30. März 2021 30. März 2021 Aktuell, Slider, Themen

Von Michael Springer Mit der Initiative „Zukunft Handel“ haben der Handelsverband Deutschland und Google ein „breit angelegtes Digitalisierungsprogramm für den deutschen Einzelhandel“ gestartet. Ein Ziel der Initiative ist es die Folgen der Coronakrise zu bewältigen:„Die Coronakrise trifft den Einzelhandel, die drittgrößte Branche in Deutschland, besonders hart. Die Existenz von bis zu

Maskentragepflicht in Schulen - Foto: Alexandra Koch, Pixabay CC0

Maskenpflicht an Schulen wird verschärft

MHS12. März 2021 12. März 2021 Aktuell, Berlin, Gesundheit, Medizin, Slider

Ab dem kommenden Montag, 15. März 2021, wird an Berliner Schulen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes angepasst. Das gesamte schulische Personal sowie die Schülerinnen und Schüler sind dann, wie bereits im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel üblich, verpflichtet, im Schulgebäude, im Unterricht und prinzipiell im Schulalltag medizinische Gesichtsmasken zu

Postgebäude, heute Teil des Rathaus Tempelhof, mit Postamt 42 - Foto: Peter Kersten CC BY-SA 4.0

Umwelt- & Naturschutzamt ab 13.Juli 2020 im Postgebäude

MHS10. Juli 2020 10. Juli 2020 Aktuell, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Slider, Stadtbilderblock

Das Umwelt- und Naturschutzamt zieht um und ist ab 13. Juli 2020 im neuen Dienstsitz im Postgebäude des Rathauses Tempelhof zu finden. Das 1915–1917 nach Plänen von Postbaurat Otto Spalding errichtete Gebäude der Kaiserlichen Oberpostdirektion wurde für 669.000 Mark (kaufkraftbereinigt in heutiger Währung: rund 1,17 Millionen Euro) errichtet. Das früher im klassizistischen

Lärmkarte des Flughafen Tegels mit der Bevölkerungsdichte der betroffenen Wohngebiete - Grafik: Umweltatlas Berlin / Sen StadtUm CC BY-SA 3.0

Flughafen Tegel bleibt weiter geöffnet

MHS3. Juni 2020 4. Juni 2020 Berlin, Slider, Verkehr

Die Reisewarnungen für 29 europäische Länder werden ab 15. Juni 2020 aufgehoben, der Flugverkehr steigt nun wieder schneller als erwartet an. So wird der Flughafen Tegel ab diesem Datum bis zur Inbetriebnahme des BER gebraucht. Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat daher die beabsichtigten Schließungspläne für Tegel korrigiert. TXL bleibt daher weiter