Donnerstag, 23. April 2026
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Visualisierung des Coronavirus

Elektronisches Meldesystem DEMIS-SARS-CoV-2 für den Infektionsschutz

Die Corona-Pandemie hat für großen Handlungsdruck gesorgt, die Arbeit der Gesundheitsämter und das Monitoring von Infektionskrankheiten zu modernisieren. Die Zettelwirtschaft und schwer hantierbare EXCEL-Listen werden durch ein bundesweites digitales Meldesystem ersetzt. Mit dem neuen Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) wird das bisher existierende Meldesystem für Infektionskrankheiten

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Grönland - Greenland

Arktis: EU-Bürgerbeteiligung noch bis 6.November 2020

Die EU-Kommission plant eine neue Geopolitik für die Arktisregion. Am 20.7.2020 haben die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst gemeinsam eine öffentliche Konsultation über das weitere Vorgehen in der Arktispolitik der Europäischen Union eingeleitet. Die öffentliche Konsultation endet bald: die Bürgerbeteiligung ist noch bis zum 6. November 2020 möglich.Nähere

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Polizei Berlin im Einsatz

Infektionsschutzkontrollen: Großeinsatz von Polizei Berlin und Bundespolizei

Am Samstag, dem 24. Oktober 2020 tritt die neue Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin in Kraft, die auch eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum regelt. Die Polizei Berlin wird gemeinsam mit der Bundespolizei die Einhaltung der geltenden Auflagen der Infektionsschutzverordnung verstärkt stadtweit kontrollieren. 1000 Beamte werden berlinweit eingesetzt. Die Bundespolizei stellt am

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ICE 4 im Berliner Hauptbahnhof

DB AG: neuer Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember 2020

Der Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn Mitte Dezember bringt eine Vielzahl von Verbesserungen. Zum Fahrplanwechsel 2021 baut die Deutsche Bahn ihren Fernverkehr aus, das Sitzplatzangebot wird stark ausgeweitet. Auch der Ausbau und die Modernisierung der Fernverkehrsflotte schreiten voran. Somit stehen Ende des Jahres täglich 13.000 zusätzliche Sitzplätze in neuen Zügen zur

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Europäischer Gerichtshof in Luxemburg

Europäischer Gerichtshof: Vorratsdatenspeicherung nur im Ausnahmefall

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat ein Grundsatzurteil zur Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Die Vorratsdatenspeicherung ist nur in Ausnahmen erlaubt. Eine pauschale, anlass­lose Speicherung von Nutzer­daten ist unzulässig. Sollte die nationale Sicherheit "tatsächlich, gegenwärtig und vorhersehbar" bedroht sein, dürfen Regierungen Tele­kommunikations­nbieter per Gesetz für eine begrenzte Zeit jedoch verpflichten, Daten zu erfassen und

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REWE - Demeter

REWE wird Demeter-Verbandsmitglied

Der Lebensmitteleinzelhändler REWE stärkt seine langjährige Kompetenz im Bio-Bereich mit einer starken Partnerschaft: der zweitgrößte Lebensmitteleinzelhändler in Deutschland ist ab sofort Verbandsmitglied bei Demeter. Damit können die Kunden von bundesweit mehr als 3.000 REWE-Märkten zukünftig verstärkt auf Produkte zurückgreifen, die unter den strengen Kriterien des Bioverbands erzeugt

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Spielautomaten werden in Berlin verstärkt kontrolliert - Foto: pixabay

Vergnügungssteuer für Spielautomaten neu geregelt

Der Berliner Senat ändert das Vergnügungsteuergesetz. Ziel dieses Zweiten Änderungsgesetzes ist die Nutzung der in Spielautomaten aufgezeichneten manipulationssicheren Daten für die Besteuerung. Einen entsprechenden Beschluss hat der Senat am 29.9.2020 heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz gefasst. Der Gesetzentwurf wird im Abgeordnetenhaus eingebracht. Die Gesetzesänderungen im Besteuerungsverfahren beziehen sich

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Dr. Jan-Marco Luczak - MdB CDU

Dr. Jan-Marco Luczak tritt zum vierten Mal als Direktkandidat an!

Die Bundestagswahl 2021 wird spannend. In Tempelhof-Schöneberg kommt es zu einem spannenden Dreikampf: am 26. September 2020 wurde Dr. Jan-Marco Luczak von der Wahlkreisversammlung der CDU mit einer großen Mehrheit von knapp 90 Prozent erneut für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Luczak tritt damit zum vierten Mal

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